dodis.ch/15555
Das Militärdepartement an den Bundesrat1

Centurion-Panzer aus Südafrika

An Ihrer Sitzung vom 17. Mai 19602 hatte Sie der Unterzeichnete3 mündlich über die Möglichkeit zum Ankauf von rund 200 gebrauchten Centurion-Panzern zu verhältnismässig günstigen Bedingungen von der Regierung der

Südafrikanischen Union orientiert4 und um Ihre Zustimmung nachgesucht, die Angelegenheit weiter verfolgen zu dürfen.

Sie haben sich hierauf grundsätzlich damit einverstanden erklärt, dass die angebahnten Verhandlungen durch das Militärdepartement weitergeführt werden, wobei jedoch ein Ankauf von lediglich rund 100 dieser Panzerfahrzeuge in Aussicht genommen werden sollte. Zu gegebener Zeit sollte Ihnen vom Militärdepartement ein schriftlicher Antrag bzw. Botschaftsentwurf eingereicht werden.

Wir beehren uns, Ihnen nunmehr in der Beilage die Entwürfe zu einer Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung5 und zu einem Bundesbeschluss «über die Beschaffung von Panzern»6 sowie zu einem entsprechenden

Pressecommuniqué in deutscher und französischer Sprache mit dem Antrag auf Genehmigung zu unterbreiten.

Zur Begründung unseres Antrages erlauben wir uns, auf die Ausführungen im Botschaftsentwurf zu verweisen. Ergänzend möchten wir Ihnen lediglich die Gründe bekanntgeben, welche die Regierung der Südafrikanischen

Union zum Verkaufe der in Frage stehenden Panzerwagen veranlassten.

Diese waren in den Jahren 1951–1956 zur Erfüllung eines im Rahmen der atlantischen Verteidigung der Südafrikanischen Union zugedachten Einsatzauftrages beschafft worden. Seither ist die diesem Lande übertragene operative Aufgabe abgeändert worden, weshalb dessen Armee das beschaffte

Material nicht mehr benötigt.

Wir hielten es nicht für angezeigt, diese Angaben auch in den Botschaftstext aufzunehmen. Selbstverständlich kann jedoch im Schosse der vorberatenden parlamentarischen Kommissionen auf Wunsch die entsprechende Auskunft erteilt werden.

1
Antrag: E 1001(-)1000/6/418.
2
Vgl. das Verhandlungsprotokoll der 34. Sitzung des Bundesrates vom 17. Mai 1960, E 1003 (-)1970/344/3.
3
P. Chaudet.
4
Zur Frage des Kaufs von Centurion-Panzer von der Südafrikanischen Union vgl. E 2001(E)1976/17/255, E 5001(G)1972/47/ R3744, E 5150(C)1970/185/68, E 5150(C)1971/201/54, E 5155(-)1971/202/100, E 5802(-)1983/57/6, E 6100(B)1970/314/15 und E 2200.178(-) 1976/181/13.
5
Vgl. BBl., 1960, II, S. 514–523.
6
Der Bundesrat beschliesst die Beschaffung von 100 mittelschweren Panzern im Gesamtaufwand von 66 Mio. Franken, vgl. den BRB Nr. 1254 vom 19. Juli 1960, E 1004.1(-)1000/9/639.2 und BBl., 1960, II, S. 1069 f.